Schlechte News für zwei deutsche Autobauer

25. September 2019 agvs-upsa.ch – Daimler muss wegen der Diesel-Thematik ein millionenschweres Bussgeld bezahlen. Und bei Volkswagen wurde die Führungsspitze wegen Marktmanipulation angeklagt.

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cst./pd. 870 Millionen Euro, sprich rund 950 Millionen Franken, beträgt das Bussgeld, das die Staatsanwaltschaft Stuttgart im Zusammenhang mit der Abgasreinigung von Dieselmotoren gegen Daimler verhängt hat. Grund für den Bescheid ist eine fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht in einer mit der Fahrzeugzertifizierung befassten Abteilung, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Dadurch hätten Dieselfahrzeuge Genehmigungen erhalten, obwohl der Ausstoss von Stickoxiden bei den Mercedes-Modellen zum Teil nicht den regulatorischen Anforderungen entsprach.

Daimler selbst will gegen den Bescheid der Staatsanwaltschaft keine Rechtsmittel einlegen. Das Bussgeld werde keine Auswirkungen auf das Ergebnis im dritten Quartal haben, so Daimler. Die Staatsanwaltschaft beziehe sich bei seinem Urteil im Wesentlichen auf die Rückrufbescheide des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA), das Bescheide gegen 684'000 Fahrzeuge erlassen hatte. Dagegen hatte Daimler Widerspruch eingelegt. Daran hält der Autobauer fest, um für die Zukunft Klarheit bei der Auslegung der Rechtsnormen zu erlangen.

Neben Daimler gibt es auch für Volkswagen schlechte News: Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat die VW-Führungsspitze wegen Marktmanipulation angeklagt. So sollen sich der aktuelle Vorstandschef Herbert Diess, Aufsichtsrat Hans Dieter Pötsch und Ex-Vorstandschef Martin Winterkorn vor Gericht verantworten. Die Anklage dafür muss jedoch noch vom Landgericht Braunschweig zugelassen werden.

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VW-Vorstandschef Herbert Diess.

Den drei Topmanagern wird vorgeworfen, Anleger im Jahr 2015 nicht rechtzeitig über die drohenden finanziellen Folgen der Diesel-Thematik ins Bild gesetzt zu haben, so die Staatsanwälte. Dazu läuft auch ein Kapitalmarkt-Musterverfahren. Die Verteidiger von Diess, Pötsch und Winterkorn haben die Vorwürfe der Marktmanipulation entscheidend zurückgewiesen.
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